Ausländerrechtliche Massnahmen und Vollzug

Die Widerrufsgründe für die einzelnen Bewilligungsarten ergeben sich aus dem Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG). 

Die Integrationskriterien sind ebenfalls im Gesetz festgehalten. Es handelt sich dabei um:

• Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

• Respektierung der Werte der Bundesverfassung

• Sprachkompetenzen

• Teilnahme am Wirtschaftsleben und am Erwerb von Bildung

Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Integrationskriterien nicht erfüllt sind (Rückstufung).

Die Rückstufung kann mit einer Integrationsvereinbarung oder einer Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG verbunden werden (Art. 62a Abs. 1 VZAE).

Vollzug im Asylbereich

Lehnt das Staatssekretariat für Migration (SEM) ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel über die Wegweisung aus der Schweiz und dem Schengenraum. In diesen Fällen obliegt dem Kanton die gesetzliche Pflicht, die Wegweisung zu vollziehen. Dazu können die oben genannten Massnahmen angewendet werden. Sind die Voraussetzungen für die Gewährung von Rückkehrhilfe grundsätzlich gegeben, informiert die Rückkehrberatungsstelle die betroffene Person über das konkrete Vorgehen.

Nimmt die betroffene Person die Rückkehrhilfe nicht in Anspruch oder ist davon ausgeschlossen, wird sie vom Amt für Migration innerhalb der gesetzten Ausreisefrist zu einem Gespräch vorgeladen. Dabei wird die ausländische Person auf die Ausreisepflicht sowie die Folgen bei deren Verletzung hingewiesen und aufgefordert, heimatliche Reisepapiere zu beschaffen.  
Sobald ein Reisepapier oder eine diesbezügliche Zusage durch die zuständige diplomatische Vertretung vorliegt, wird die Ausreise organisiert.

Sofern die ausländische Person im bisherigen Verfahren ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen ist, wird die selbstständige Ausreise angestrebt. Bei mangelndem Kooperationswillen oder anderem Fehlverhalten der betroffenen Person wird der Vollzug der Wegweisung mit dem Einsatz von Zwangsmassnahmen sichergestellt.