Der Kanton Zug schreibt trotz Corona auch in Zukunft schwarze Zahlen

Es sind vor allem zwei Massnahmen, die der Kantonsrat im Rahmen der Abschwächung der negativen finanziellen Auswirkungen der Corona-​Pandemie (COVID-​19) beschlossen hat, die den Kantonshaushalt in den nächsten Jahren belasten: Einerseits vermindern sich die Einnahmen durch die Änderung des Steuergesetzes mit der befristeten Senkung des Kantonssteuerfusses, der ebenfalls befristeten Erhöhung der persönlichen Abzüge und dem dauerhaften Ausbau mit der Vereinfachung des Mieterabzugs. Andererseits steigen durch die befristete Erhöhung der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung die Ausgaben.

Der Kanton Zug rechnet im Budget 2021 mit einem markanten Rückgang der Fiskalerträge um 49 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr. Davon sind 12 Millionen Franken auf die Senkung des Kantonssteuerfusses zurückzuführen. Ausserdem vermindert sich der Kantonsanteil an den Bundessteuern um 51,4 Millionen Franken. Diese zwei grossen Ertragsrückgänge sind beide auf COVID-​19 zurückzuführen. Im Planjahr 2022 reduzieren sich die Steuererträge noch einmal, sollten sich jedoch bis im Jahr 2024 wieder erholen. «Es sieht so aus, als ob die breit diversifizierte Zuger Wirtschaft die Herausforderungen von COVID-​19 verkraften kann», zeigt sich Finanzdirektor Heinz Tännler optimistisch.

Im Budget 2021 erhöht sich der Gesamtaufwand gegenüber dem Vorjahr um 7,6 Millionen Franken. «Der Personalaufwand und der Sachaufwand steigen mit je rund 1,5 Prozent nur moderat an», sagt Finanzdirektor Heinz Tännler und weist damit auf die weiterhin gute Kostendisziplin in der kantonalen Verwaltung hin. Hingegen erhöht sich der Transferaufwand um 26,7 Millionen Franken, da Kantonsbeiträge unter anderem für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, für Institutionen im Sozial-​ und Bildungsbereich sowie für die Prämienverbilligung eingesetzt werden. Ein grosser Teil dieser Mehraufwände ist auf COVID-​19 zurückzuführen. Einen Minderaufwand in der Höhe 23,3 Millionen Franken gibt es für Abschreibungen, insbesondere, weil sich die Investitionen in den Strassenbau nach der Inbetriebnahme der Tangente Zug/Baar im Jahr 2021 vorübergehend reduzieren.

Der Kanton Zug wird im Planungszeitraum weiterhin viel Geld in die Infrastruktur investieren. Die grössten Projekte sind der ZVB-​Hauptstützpunkt mit dem Neubau RDZ/Verwaltung, die Instandsetzung der Shedhalle mit dem Neubau des Staatsarchivs an der Hofstrasse sowie im Strassenbau die Umfahrung Cham/Hünenberg, Nidfuren-​Schmittli in Baar/Menzingen und Kollermühle-​Alpenblick in Zug/Cham. Die Investitionsausgaben steigen von knapp 100 bis auf 150 Millionen Franken pro Jahr. «Solche hohen Investitionen reduzieren natürlich die Liquidität des Kantons», stellt Finanzdirektor Heinz Tännler fest und ergänzt: «aber wir können sie ohne Fremdverschuldung finanzieren und die liquiden Mittel bleiben weiterhin auf hohem Niveau».

Die Expertengruppe des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO erwartet in ihren Konjunkturtendenzen vom Sommer 2020, dass sich die Wirtschaft im Jahr 2021 wieder erholen sollte, sofern weitere Pandemiewellen mit starken Eindämmungsmassnahmen ausbleiben. Finanzdirektor Heinz Tännler ist ebenfalls zuversichtlich: «Natürlich gibt es Unsicherheiten bei der zukünftigen Entwicklung, aber die aktuellen Indikatoren weisen darauf hin, dass die Finanzen des Kantons Zug auch in Zukunft im Lot bleiben werden».