Obergericht stellt Urteile online

Veröffentlicht werden grundsätzlich alle materiellen End- und Zwischenentscheide, welche das Obergericht seit dem 1. Januar 2022 gefällt hat. Rein formelle Entscheide werden publiziert, sofern sie wesentliche Erwägungen enthalten.

Zahlreiche Suchoptionen helfen bei der Recherche. So können neben Stichworten auch Gesetzesartikel, das Rechtsgebiet, das Entscheid-​ oder Publikationsdatum sowie die Fallnummer als Suchfilter verwendet werden. Besonders wichtige Entscheide werden künftig in der Datenbank als Leitentscheide gekennzeichnet. Damit können diese leicht aufgefunden werden, womit die umständlichere Suche in der Gerichts-​ und Verwaltungspraxis des Kantons Zug (GVP) entfällt. Schliesslich liefert die Datenbank auch Informationen über einen allfälligen Weiterzug ans Bundesgericht (inkl. Link zum entsprechenden Bundesgerichtsentscheid).

Das Obergericht verwendet für die Publikation die gleiche Software wie bereits das Verwaltungsgericht. Das Look-​and-feel sowie die Suchmöglichkeiten entsprechen somit dieser bereits bekannten Datenbank. Die Datenbank des Obergerichts ist abrufbar unter folgendem Link.

Das Obergericht kommt mit der Publikation seiner Entscheide einem von der Öffentlichkeit zunehmend geäusserten Wunsch nach einer grösseren Transparenz in der Zuger Zivil-​ und Strafrechtsprechung nach. Für den Präsidenten des Obergerichts, Marc Siegwart, ist dies ein legitimes Bedürfnis. "Dass ab heute auch die Entscheide der obersten Instanz der Zuger Zivil-​ und Strafrechtspflege online abrufbar sind, steht im Einklang mit dem Prinzip der Justizöffentlichkeit. Der damit verbundene zusätzliche Aufwand für die Anonymisierung ist der wertvollen Transparenz der Justiz und Rechtsprechung geschuldet.", sagt er.

Mit einem materiellen Entscheid wird über eine Streitsache oder einen Teil davon inhaltlich entschieden. Bei formellen Entscheiden handelt es sich beispielsweise um prozessleitende Entscheide oder um Entscheide, welche ein Verfahren ohne inhaltliche Beurteilung der Streitsache beenden (z.B. Abschreibungsbeschlüsse, weil die Parteien einen Vergleich abgeschlossen haben, wenn eine Berufung zurückgezogen, oder wenn ein Kostenvorschuss nicht bezahlt wurde). Solche routinemässigen Prozessentscheide sind für das breite Publikum von geringem Interesse; sie würden die Datenbank mit der Zeit überfrachten, was die Suche nach den interessanten Entscheiden erschweren würde.