Bericht zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive BAHN 2050

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit Schreiben vom 22. Juni 2022 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK die Kantone eingeladen, zum Bericht über den Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive Bahn 2050 Stellung zu nehmen. Es hat uns Fragen zum Bericht unterbreitet mit der Bitte, unsere Stellungnahme gemäss diesem Fragenkatalog zu strukturieren. Gerne äussern wir uns nachfolgend dazu.

Die Realisierung des Zimmerbergbasistunnels 2 (ZBT2) und die weiteren Ausbauten im Korridor Zürich–Zug–Luzern (z. B. Durchgangsbahnhof Luzern) sind für den Kanton Zug zentrale Schlüsselprojekte, welche den gesamten öffentlichen Verkehr im Kanton attraktiver und leistungsfähiger machen werden. Seit vielen Jahren warten wir auf diesen Quantensprung und erwarten daher, dass die beschlossenen Bahnausbauten (STEP AS 2035) umgehend projektiert werden. Wir haben von Ihren Optimierungsbemühungen und dem beantragten Zusatzkredit für den ZBT2 zustimmend Kenntnis genommen. Besorgt stellen wir aber fest, dass der dringend notwendige Ausbau planerisch nur schleppend vorankommt. Dies obwohl die notwendigen Planungsgelder bereits im Jahr 2014 beschlossen wurden. Wir bitten Sie um Verständnis für unsere Ungeduld. Mehr als dreissig Jahre nach dem ersten Volksentscheid erwarten wir zurecht eine zeitliche Priorisierung für den mehrfach beschlossenen und dringend notwendigen Bahnausbau am Zimmerberg.

Details siehe Download.