Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes
Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes
Sehr geehrte Frau Bundesrätin, sehr geehrte Damen und Herren
I. Allgemeines
Wir begrüssen die Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes. Wir betrachten die vorgeschlagene Revision als geeigneten Zwischenschritt zur Sicherstellung der Alimentierung des Zivilschutzes. Wir erwarten in einem weiteren Schritt eine längerfristige und nachhaltige Lösung zur Behebung der Bestandesprobleme im Zivilschutz und in der Armee.
Details siehe Download.